C/C++ Forum :: Denken Gerichte bei uns übehaupt nicht mehr an die Folgen ihrer Entscheidungen?

muemmel Mitglied 15:30:17 18.11.2008 Titel:

Hi,

bei manchen Urteilen die jetzt so gefällt werden frage ich mich was das soll.
Da legt das Gericht fest, daß eine Begrenzung der Summe die bei Hartz IV Kindern für Klassenausflüge gezahlt werden nicht zulässig ist.
Haben die eigentlich mal dran gedacht, daß auch Nicht-Hartz-IV-Eltern nicht unbegrenzt zahlen können?
In Zukunft werden dann die Klassen deren Eltern zur Mittelschicht gehören einen Ausflug in die nächste Jugendherberge machen und die Kinder von Hartz-IV-Empfängern fahren zum Karneval nach Rio?

Das schwachsinnigere von den beiden Urteilen ist aber, daß auch "Patchwork-Kinder" mit zur Bedarfsgemeinschaft zählen. Das heist also im Umkehrschluß, daß jemand, der mit einem arbeitslosen Partner, der schon Kinder hat, zusammenzieht in voller Höhe mit für deren Unterhalt herangezogen wird. Das heist, er landet mit seinem finanziellen Niveau auch in Höhe des Arbeitslosengeldes und zahlt dafür daß ein anderer 5 Minuten Spaß hatte. Und das wenn er Pech hat für die Dauer von ca 25 Jahren. Wozu soll der noch arbeiten gehen. Da kann er ja gleich einen auf Assi machen.
Hat irgend einer von denen, die sich diese Entscheidung ausgedacht haben mal daran gedacht, daß es damit zum Beispiel für arbeitslose Frauen mit 2 Kindern und mehr praktisch unmöglich wird, sich einen Lebenspartner zu suchen, der nicht ebenfalls arbeitslos ist?

Oder die Regelung, daß Fahrtkosten für einen Ein-Euro-Jobber nicht erstattungsfähig sind. Das heist im ungünstigen Fall ist der der was tut gegenüber dem der zu Hause die Beine hochlegt und sich den Bauch krault noch finanziell benachteiligt. Insbesondere wenn man bedenkt, daß Ein-Euro-Jobs auch dann zugewiesen werden, wenn nur ein paar wenige Euro Hartz-IV ausgezahlt werden weil der Lebenspartner zu viel verdient. Da kann es im ungünstigsten Fall passieren, das die Fahrtkosten höher sind als die paar Euro vom Arbeitsamt und der eine Euro pro Stunde zusammen. Für solche Leute würde sich dann der kuriose Zustand ergeben, das sie es sich (vom Einkommen des Lebenspartners) was kosten lassen müssen wenn sie was tun wollen wie sie es ja von der Arge auferlegt bekomme.

Irgendwo läufts hier in Deutschland Richtung verkehrte Welt.

Gruß Mümmel

Ivo Mitglied 15:51:06 18.11.2008 Titel:

Ganz meine Meinung, darum lebe ich in einen Land ohne Sozialsystem. Da muss ich mir wenigstens darueber keine Gedanken mehr machen.

Ivo

mezzo mix Mitglied 16:37:44 18.11.2008 Titel:

Dann kann ich dir nur wuenschen gesund zu bleiben...

Fincki Mitglied 17:01:15 18.11.2008 Titel:

Auf die Gerichte zu schimpfen trifft hier den Falschen. Der Gesetzgeber hat das verbrochen, die Gerichte müssen es nur ausbaden.

phlox81 Moderator 17:10:05 18.11.2008 Titel:

Das wird dann wohl in Revision gehen.
HarzIV Kinder werden auch in Zukunft nicht auf die Malidiven fliegen...

asc Mitglied 17:25:54 18.11.2008 Titel:

Ich fände es am sinnvollsten wenn man mal die maximale Höhe von Kosten einer Klassenfahrt festlegt (Von mir aus mit einer Ausnahmeregel das Kosten darüber dann möglich sind wenn ALLE Beteiligten dafür sind - Zuschüsse sollte es aber maximal bis zu dieser Grenze geben). Und dann wäre das Urteil auch nicht ganz jenseits von gut und böse.

cu André

Daniel E. Mitglied 17:48:57 18.11.2008 Titel:

mezzo mix schrieb:

Dann kann ich dir nur wuenschen gesund zu bleiben...

Naja, Versicherungen wird es ja wohl trotzdem geben. Man muß sie halt nicht benutzen.

Unix-Tom Moderator 17:51:46 18.11.2008 Titel:

Wenn es im Gesetz nicht geregelt ist dann kann ein Richter nicht anders entscheiden.
Richter haben oft keine Ermessensspielraum.
Auch wenn Richter Unabhängig und nicht Weisungsgebunden sind müssen sie anhand der Gesetze Urteile fällen.
Als Bsp. Wenn Mord nicht im Gesetz unter strafe steht kann dich ein Richter nicht wegen Mordes verurteilen nur weil es ihm so passt.
Oder fixtiv:

Du begehst einen Mord der mit max. 10 Jahren lt. Gesetz zu bestrafen ist.
Deine Verhandlung zieht sich aber. IN dieser Zeit wird Mord aber mit Lebenslang bestraft.
Nun (auch wenn es der Richter gerne anders hätte) kannst Du nicht mit lebenslang bestraft werden kannst denn zum Zeitpunkt der Tat waren es nur 10 Jahre.

Es gibt eben die Legislative, Judikative und Exekutive.
In einem Rechtsstaat kann eben die Judikative und Exekutive nur das machen was die Legislative vorgibt.

Elektronix Mitglied 19:05:15 18.11.2008 Titel:

muemmel schrieb:

In Zukunft werden dann die Klassen deren Eltern zur Mittelschicht gehören einen Ausflug in die nächste Jugendherberge machen und die Kinder von Hartz-IV-Empfängern fahren zum Karneval nach Rio?

Das sollte mich wundern, denn der Carnaval ist nicht jugendfrei. :o)

Badestrand Mitglied 19:06:36 18.11.2008 Titel:

asc schrieb:

Ich fände es am sinnvollsten wenn man mal die maximale Höhe von Kosten einer Klassenfahrt festlegt

Ich meine die gäbe es, werden aber häufig ohne zu fragen überschritten.